Unruhe bei der KV und Wechsel bei der Ärztekammer

Die Berliner KV kommt nicht zur Ruhe und auch bei der Berliner Ärztekammer stehen in der „Chefetage“ wichtige Veränderungen an.

Dr. med. Margret Stennes (Internistin), Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin (KV)
seit 2017, hat ihren Posten zum 30. November gekündigt und stellt ihr Amt „ab sofort zur Verfügung“. Stennes sei einst gewählt worden, um einen Neuanfang bei der KV durchzusetzen. „Dies ist mir in den letzten Jahren in der Zusammenarbeit mit den Vorstandskollegen und
der ehrgeizigen VV-Vorsitzenden zunehmend unmöglich gemacht worden“, zitiert der Berliner Tagesspiegel aus einem Stennes-Brief an alle KV-Mitglieder. Mit „ehrgeiziger VV-Vorsitzenden“ ist Dr. med. Christiane Wessel, Frauenärztin aus Kreuzberg und Vorsitzende der Vertreterversammlung, gemeint.

Die Unruhe reiht sich ein, in die Aufsehen erregenden Vorfälle der KV Berlin in letzter Zeit. So verurteilte das Landgericht Berlin per 2. September 2019 die drei Ex-Vorstände der KV Berlin (Prehn, Kraffel und Bratzke) dazu, ihrem früheren Arbeitgeber zusammen 361.187,50 Euro zuzüglich Zinsen zu zahlen. Die drei Ärzte wurden demnach wegen ihrer „fehlerhaften Honorarverteilung“ und sogenanntem Up-Coding mit der Barmer verurteilt. Up-Coding sind nachträgliche Änderungen ärztlicher Diagnose-Codes, um so mehr Geld aus dem gemeinsamen Gesundheitsfonds aller gesetzlichen Krankenkassen zu erhalten. Die Ex-Vorstände können Rechtsmittel gegen die Entscheidung einlegen. Im Fall der „Übergangsgelder-Affäre“ sind die drei wegen Untreue angeklagten Ex-Vorstände im Frühjar 2019 freigesprochen worden.

Held geht, Jonitz will gehen
Auch bei der Berliner Ärztekammer ist einiges in der Chefetage los. Die Vizepräsendentin Dr. med. Regine Held hat zum 30. Juni 2020 ihren Rücktritt erklärt. Begründung: Die Zusammenarbeit im Präsidium habe nicht gut funktioniert. Dieses richtet sich wohl gegen Präsident Dr. med. Günther Jonitz, der wiederum auch ankündigte, seinen Posten zwischen Januar und Mitte 2021 zu räumen, „um so den Weg für die jüngere Generation frei zu machen“.